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für IT-Dienstleistungen und Online-Produkte der IT2media GmbH & Co. KG

1. Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen
a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Online (nachfolgend „AGB-Online“ genannt) gelten für alle von der IT2media GmbH & Co. KG, Pretzfelder Str. 15, D-90425 Nürnberg (nachfolgend ‚IT2media’ genannt) gegen Entgelt erbrachten IT-Dienstleistungen und Online-Produkte.
b. In allen Vertragsbeziehungen, in denen die IT2media für andere Unternehmen oder juristische Personen des öffentlichen Rechts (nachfolgend ‚Kunde’ genannt) Dienstleistungen erbringt, erfolgen alle Leistungen und Lieferungen auf Grundlage dieser AGB-Online.
c. Änderungen, Ergänzungen und Neufassungen dieser Geschäftsbedingungen sind jederzeit und ohne Angabe von Gründen möglich. Sie werden den Vertragspartnern mit einer angemessenen Frist im Voraus schriftlich bekanntgegeben. Dieser hat das Recht, der Änderung zu widersprechen. Sie gelten als angenommen, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Bekanntgabe schriftlich Widerspruch einlegt. Auf diese Folge wird IT2media den Kunden bei Änderungen etc. besonders hinweisen.

2. Definitionen
Vertrag Der Vertrag zwischen dem Kunden und der IT2media kommt mit der Unterzeichnung des Vertrags, der Annahme des Angebots durch Auftragsbestätigung, der Installation der Software oder der Erstellung des Onlineauftritts nach deutschem Recht zustande. Bestandteil des Vertrages sind außerdem seine Anlagen, insbesondere die Preisliste der IT2media.
Kunde und Endkunde Unter Kunde ist der Lizenznehmer zu verstehen, unter Endkunde ist der Kunde des Käufers gemeint, der in den Onlinemedien werben will. Partner, Tochterunternehmen, Beteiligungen und Fremdkunden des Kunden, die ihrerseits Anbieter von Onlinedienstleistungen sind, bedürfen einer eigenen Lizenz.
Inhalte und Informationen Inhalte und Informationen bezeichnen alle Audio-, Videodateien, Multimedia, Daten, Programme, Texte, Bilder, Dokumente und sonstige Materialien, die in Verbindung mit der Nutzung des Produkts der IT2media dargestellt oder hochgeladen werden. Für die Richtigkeit der zum Upload angebotenen Inhalte oder Informationen kann IT2media trotz sorgfältiger Prüfung keine Gewähr übernehmen.
Dienstleistung bzw. Dienstleistungsdauer Dienstleistung sind die seitens der IT2media an ihre Kunden im Rahmen einer vertraglich begründeten Leistungsschuld erbrachten Dienstleistungen. Die Dienstleistungsdauer bezeichnet den Zeitraum, für den ein Kunde die IT2media mit der Erbringung von Dienstleistungen beauftragt und diese entsprechend vergütet. Dienstleistung bzw. Dienstleistungsdauer werden individuell zwischen den Parteien vereinbart.
Einräumung von Nutzungsrechten IT2media verkauft keine Software, vielmehr gewährt sie dem Kunden ein gem. Ziff. 5 dieser AGB-Online ausgestaltetes Recht zur Nutzung der von ihr angebotenen Dienstleistungen und Online- Produkte – und zwar in jeweils einer Anwendung für ein Unternehmen, das als Kunde in dem jeweiligen Vertrag bezeichnet ist. Gewährte Nutzungsrechte erstrecken sich nicht auf Dritte und dürfen nicht auf diese übertragen werden. Davon eingeschlossen sind verbundene Unternehmen des Kunden, insbesondere Unternehmensbeteiligungen.

3. Vertragsschluss und Fristen
a. Im Zweifel sind Angebot und Auftragsbestätigung der IT2media für den Vertragsinhalt maßgeblich.
b. Dem Leistungspflichtigen kann eine Frist zur Leistungserbringung gesetzt werden. Hierbei ist ihm mindestens eine Erfüllungszeit von 10 Werktagen zu gewähren, innerhalb der die geschuldete Leistung zu erbringen ist. Angebote der IT2media jeglicher Art erfolgen freibleibend.

4. Termine und Fristen
a. Bei den von IT2media angegebenen Terminen handelt es sich in der Regel um geschätzte Zeiten, es sei denn, aus den zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen geht hervor, dass Termine verbindlich festgelegt wurden.
b. Sofern die IT2media auf eine Mitwirkung oder Information des Kunden angewiesen ist und sich die Leistung mangels / aufgrund verspäteter Mitwirkung verzögert oder die Leistungserbringung infolge höherer Gewalt, z.B. Krieg, Aufruhr, Naturkatastrophen oder aufgrund ähnlicher Ereignisse wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliches Eingreifen oder anderer unverschuldete Umstände behindert ist, verlängern sich vereinbarte Fristen um einen angemessen Zeitraum. IT2media wird dem Kunden in einem solchen Fall über die Umstände der Behinderung in Kenntnis setzen und nach deren Beendigung unverzüglich einen neuen Termin für die Leistungserbringung vereinbaren.

5. Nutzung
Nutzungsrecht Mit Vergabe der Nutzungslizenz räumt IT2media dem Kunden ein nicht ausschließliches, auf die Dauer der Geschäftsbeziehungen zeitlich sowie inhaltlich beschränktes, nicht übertragbares und widerrufliches Recht ein, die angebotenen Dienste und Online-Produkte, insbesondere Programme in Kopie mit einem definierten Releasestand, unter den im Angebot oder Vertrag beschriebenen Bedingungen und Verwendungszwecken zu nutzen. Eine anderweitige und / oder weitergehende Nutzung oder Verwertung ist ausgeschlossen. IT2media versichert in diesem Zusammenhang, dass sie Rechteinhaberin bzw. Lizenznehmerin aller angebotenen Programme dritter Anbieter ist und ihr sämtliche - für die für Dienstleistungen gegenüber dem Kunden benötigten Drittprodukte - Nutzungsrechte eingeräumt wurden.
Nutzungsbeschränkungen Dem Kunden als Nutzer der Lizenz(en) ist es ausdrücklich untersagt, die gelieferte Software ausdrückliche

• ohne Erlaubnis zu verkaufen, zu verleasen, zu vermieten, zu verschenken oder anderweitig zu übertragen oder weiter zu geben;
• zu dekompilieren, zu manipulieren, zu modifizieren oder anderweitig zu verändern;
• im Falle der Erbringung von Dienstleistungen ist auch die Veränderung der durch IT2media hergestellten Inhalte ausdrücklich untersagt.

Nutzungsmissbrauch Der Kunde verpflichtet sich, mit den Produkten der IT2media

• keine Viren, Trojanischen Pferde, Würmer, Zeitbomben oder ähnliche Software zu verbreiten, die geeignet sind, Daten, Informationen oder das Eigentum anderer an solchen Daten oder Informationen erheblich zu stören, zu schädigen oder zu entziehen bzw. den Einsatz solcher Software, mit dem Ziel, Daten oder Informationen heimlich abzufangen;
• keine Informationen über einen Dritten ohne dessen ausdrückliche Zustimmung offenzulegen, zusammenzutragen oder sonst wie zu sammeln;
• keine Junk-E-Mails, Spam, Umfragen, Wettbewerbe, Pyramidenspiele, Kettenbriefe oder anderen unaufgeforderte E-Mails oder Massensendungen zu versenden; sowie
• nicht gegen Gesetze, Verordnungen oder Vorschriften (insbesondere Gesetze zu unlauterem Wettbewerb, Verhinderung von Anti-Diskriminierung und Urheberrecht) zu verstoßen.

Verstöße gegen diesen Abschnitt (Ziff. 5) berechtigen die IT2media zur sofortigen Kündigung gem. Ziff. 13 dieser AGB-Online. Der dadurch entstehende Schaden wird mit dem doppelten Lizenzpreis als Vertragsstrafe geahndet, nachweisliche andere Schäden sind davon unberührt und werden gesondert eingefordert. Darüber hinaus stellt der Kunde die IT2media von jeglicher Haftung und sämtlichen Ansprüchen Dritter oder Kosten frei, die dem Dritten aus Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang gegen die IT2media entstanden sind.

6. Pflichten und Mitwirkung des Kunden
a. Der Kunde hat etwaige, ihm von IT2media übermittelte Zugangsdaten (u. a. Anschlusskennungen, persönliche Kennwörter, Zugangscodes etc.) vor dem Zugriff unbefugter Dritter geschützt aufzubewahren. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Zugangsdaten und/oder die auf dem Zugang beruhenden Leistungen ohne vorherige Vereinbarung mit IT2media Dritten zum Zwecke der Nutzung zur Verfügung zu stellen.
b. Der Kunde ist verpflichtet, die von IT2media zur Verfügung gestellten Dienste und Programme in Übereinstimmung mit den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen, etwaigen behördlichen Anordnungen und den mit IT2media getroffenen Vereinbarungen zu nutzen.

7. Vergütung, Zahlung, Vorbehalt a. Die Vergütung richtet sich grundsätzlich nach der jeweils gültigen Preisliste der IT2media, soweit vertraglich nichts anderes festgelegt ist. Änderungen der Preisliste sind vorbehalten.
b. Alle Preise verstehen sich außer im Falle einer Umsatzsteuerbefreiung zuzüglich Umsatzsteuer. IT2media ist berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist, Teilleistungen in Rechnung zu stellen. Zahlungen sind mit dem auf der Rechnung / Teilrechnung genannten Zahlungsziel zu leisten. Skonto wird nicht gewährt. Ab 30 Tagen nach Fälligkeit kann die IT2media Zinsen in Höhe des jeweils gültigen gesetzlichen Verzugszinssatzes berechnen.
c. Dienstleistungen werden in der Regel nach deren Erbringung von IT2media in Rechnung gestellt. Die Abrechnung der Leistungen erfolgt einmal monatlich. Ausnahmen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung. IT2media kann Abschlagszahlungen fordern, wenn die Laufzeit von Werken und Dienstleistungen mehr als 1 Monat beträgt. Der Abschlagsbetrag richtet sich nach dem Fertigstellungsgrad.
d. Bei Abrechnungen nach Aufwand erfolgt diese unter Vorlage der bei IT2media üblichen Tätigkeitsnachweise. Reisezeiten, Reisekosten und Aufenthaltskosten werden in Abhängigkeit vom Dienstsitz des Mitarbeiters der IT2media berechnet.
f. Kostensteigerungen für Lizenzen und Wartungsleistungen, die von Dritten im Rahmen der Durchführung der Serviceleistungen zwischen IT2media und Kunden erbracht und erhoben werden, wird IT2media dem Kunden unverändert weitergeben.

8. Kundenspezifische Änderungen und Anpassungen
a. Während der Vertragslaufzeit und der damit verbundenen Nutzungder IT2media-Software kann der Kunde jederzeit Änderungen undAnpassungen vorschlagen.
b. Änderungswünschen des Kunden wird die IT2media mittels einerStellungnahme bezüglich durchführbarer Änderungen sowie der Erstellungeines entsprechenden Angebots schriftlich beantworten.
c. Mit der Annahme des Angebots unter Ziff. 8. b. durch den Kundenkommt zwischen dem Kunden und der IT2media ein geänderter Vertragzustande. Die Vergütung hierfür richtet sich nach der in diesem Zeitpunktaktuellen Preisliste der IT2media.
 
9. Rechte
a. Die IT2media ist ausschließliche Eigentümerin und Inhaberin der Dienstleistung, der Software, aller Grafiken, Logos, Marken und Namen, die von IT2media im Zusammenhang mit den Produkten verwendet werden.
b. Ferner wird die IT2media mit der Erstellung der Dienstleistung Inhaberin aller immateriellen Vermögensrechte, insbesondere von Urheberrechten, an den Ergebnissen, z.B. an Konzepten, Planungsunterlagen, Spezifikationen, Entwicklungen, Dokumentationen, Studien, Erfindungen, Benutzer- oder Wartungshandbüchern sowie sonstigen Dokumentationen.
c. Es steht dem Kunden frei, Vorschläge zur Verbesserung der Dienstleistungen an IT2media zu richten. Damit bestätigt und erkennt der Kunde jedoch an, dass sämtliche Rechte an den mit diesen Vorschlägen einhergehenden Verbesserungen und / oder Änderungen der IT2media zustehen und die IT2media keiner Verpflichtung unterliegt, den Kunden für diese Vorschläge zu entschädigen.
d. Sofern der Kunde durch seine Mitarbeit Urheberrechte an den Ergebnissen erwirbt, überträgt er der IT2media das ausschließliche, örtlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht, diese Ergebnisse auf jede erdenkliche Art zu bearbeiten, zu verwerten, zu vermarkten und sonst wie zu nutzen.
e. Sind die Ergebnisse schutzfähig, so ist IT2media berechtigt, die entsprechenden Schutzrechte nach freiem Ermessen und auf eigenen Namen in beliebigen Ländern anzumelden, diese aufrecht zu erhalten oder auch jederzeit fallen zu lassen.
f. Dem Kunden steht nach vollständiger Bezahlung an den Arbeitsergebnissen das einfache, zeitlich auf die Dauer der Vertragslaufzeit begrenzte, inhaltlich für eigene Zwecke im projektierten Umfang beschränkte Nutzungsrecht zu, sofern hiervon nichts Abweichendes vereinbart ist.

10. Abnahme
a. Besteht ein Auftrag des Kunden aus mehreren, voneinander unabhängig nutzbaren Einzelwerken, so ist vom Kunden jedes Einzelwerk separat und zeitnah abzunehmen.
b. Wird zur Realisierung eines Auftrags auf Marktprodukte als Basis oder Werkzeug zurückgegriffen, stellen Funktionseinschränkungen und Fehler durch diese Produkte keinen Grund für eine Abnahmeverweigerung dar.
c. Konzepte und Pflichtenhefte des Kunden bedürfen der schriftlichen Abnahme durch die IT2media. Konzepte und Pflichtenhefte der IT2media müssen durch den Kunden vor einer Realisierung abgenommen werden. Ein schriftlicher Auftrag aus dem Inhalt dieser Ausarbeitungen stellt eine mängelund fehlerfreie Abnahme dar.
d. Der Kunde hat innerhalb von 10 Werktagen das Ergebnis zu prüfen und eventuelle Mängel schriftlich mitzuteilen oder die Abnahme zu erklären. Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde innerhalb dieser Frist weder Mängel rügt noch die Abnahme erklärt.. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
e. Mängelrügen, die zu Lasten von Marktprodukten gehen, werden, soweit eine Behebung für die Leistungserbringung der IT2media erforderlich ist, von IT2media an den Lieferanten zur Behebung gemeldet.

11. Gewährleistung und Fehler
a. Vom Kunden mitgeteilte Fehler werden in Zusammenarbeit mit dem Kunden beseitigt. Erweist sich eine Fehlerbeseitigung als nicht möglich, wird IT2media eine Ausweichlösung anbieten.
b. Kommt IT2media der Pflicht zur Mängelbeseitigung innerhalb einer vom Kunden zu setzenden angemessenen Frist nicht nach, so kann der Kunde Ersatz der erforderlichen Aufwendungen, Herabsetzung der Vergütung oder Schadensersatz statt der Leistung bis zur Höhe des betroffenen Auftragswertes verlangen oder vom Vertrag zurücktreten, sofern kein Zweifel an einem deutlichen Mangel besteht, der die Nutzung der Software unmöglich macht.
c. Verweigert der Kunde eine Überprüfung der gerügten Mängel, ist die Geltendmachung weiterer Gewährleistungsansprüche des Kunden ausgeschlossen. Lassen sich gerügte Mängel nach gemeinsamer Überprüfung nicht mehr nachvollziehen, gilt die Mängelrüge und damit auch der Mangel als beseitigt.
d. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen für Mängel / Schäden, die nach Übergabe an den Kunden infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung seitens des Kunden oder seiner Erfüllungsgehilfen/Vertreter, dessen/deren Missachtung von Hinweisen der IT2media oder aufgrund anderweitiger äußerer Einflüsse außerhalb des Verantwortungsbereiches der IT2media entstehen.
e. Werden vom Kunden oder von Dritten nicht abgestimmte Änderungen an Programmen oder Systemen vorgenommen, so ist für diese sowie die daraus entstehenden Folgen die Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen. Eigenschaften werden von der IT2media nicht zugesichert.

12. Haftung
a. Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen, soweit der IT2media nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bzw. bei leichter Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Pflichten zur Last fällt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen (sog. Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden beschränkt.
b. Für eine durch die IT2media zu vertretende Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet diese unbeschränkt. Eine Haftung für Schäden, die trotz Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Werkes entstehen sowie die Haftung nach dem ProdHaftG bleiben hiervon unberührt.

13. Kündigung
a. Bei Verstößen gegen die Nutzungsvereinbarungen (vgl. Ziff. 5 dieser AGB-Online) steht der IT2media das Recht zur fristlosen Kündigung zu. Der Kunde ist verpflichtet, die Anwendung mit sofortiger Wirkung einzustellen und haftet für den entstandenen Schaden vollumfänglich.
b. Die ordentliche Kündigungsfrist beträgt einen Abrechnungszyklus, bei monatlicher Rechnungsstellung folglich einen Monat im Voraus – gleiches gilt für andere Zyklen.

14. Vertraulichkeit und Datenschutz
a. Die Vertragsparteien werden die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln.
b. Der Kunde darf Vertragsgegenstände Mitarbeitern und Dritten nur zugänglich machen, soweit dies zur Ausübung der ihm eingeräumten Nutzungsbefugnis erforderlich ist; im Übrigen hält er alle Vertragsgegenstände geheim. Er wird alle Personen, denen er Zugang zu Vertragsgegenständen gewährt, über die Rechte der IT2media an den Vertragsgegenständen und die Pflicht zur Geheimhaltung belehren.
c. IT2media und mit Vertragserfüllung beauftragten Personen haben bei der Nutzung der aus der Geschäftsbeziehung mit dem Vertragspartner bekannt gewordenen personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetztes (BDSG) zu beachten.

15. Gerichtsstand, Rechtswahl
Bei Kaufleuten im Sinne des Handelsgesetzbuches oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird Nürnberg als Gerichtsstand vereinbart. Für das bestehende und alle im Zusammenhang entstehenden Rechtsverhältnisse gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts.

Stand: 01.01.2009